Rechtsprechung
| BGH, 15.02.1973 - VII ZR 13/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtvertretenmüssen einer nachträglich eintretenden Unmöglichkeit, wenn sich der Vertragspartner im Annahmeverzug befindet - Eintritt des Annahmeverzuges - Annahme eines stillschweigend vereinbarten selbstständigen Verwahrungsvertrages - Vorliegen grober Fahrlässigkeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 18.03.1910 - II 369/09
Arbitrageklausel.
Auszug aus BGH, 15.02.1973 - VII ZR 13/71
Gemäß § 293 BGB kommt der Gläubiger bei vereinbartem Abruf schon dann in Verzug, wenn der Schuldner zur Erfüllung in der Lage und bereit ist und erfolglos den Abruf als die zur Erfüllung erforderliche Mitwirkungshandlung des Gläubigers verlangt (vgl. u.a. BGH LM Nr. 5 zu § 346 (D) HGB mit weiteren Nachweisen; RGZ 73, 257, 260;… Soergel/Siebert/Reimer Schmidt, 10. Aufl., § 295 HGB Rn. 3).